Tsakhiagiin Elbegdorj nächster Präsident der Mongolei
Nach der Präsidentenwahl in der Mongolei hat der bisherige Amtsinhaber Nambaryn Enkhbayar von der regierenden Revolutionären Volkspartei seine Niederlage eingeräumt. Laut den vorläufigen Ergebnissen der Parteien habe sein Herausforderer und frühere Ministerpräsident Tsakhiagiin Elbegdorj von der Demokratischen Partei einen knappen Sieg errungen, sagte Enkhbayar nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua.
Die Wahlkommission hat bisher noch keine Ergebnisse veröffentlicht. Nach den Ausschreitungen bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr verlief die Abstimmung diesmal friedlich.
Mit dem Eingeständnis einer Wahlniederlage durch den amtierenden Präsidenten bleibt dem Land ein langwieriger Streit nach dem erbitterten Wahlkampf und zuletzt knappen Rennen um die Präsidentschaft erspart. Das offizielle Endergebnis wird noch im Laufe dieses Montags erwartet.
Nach den Parlamentswahlen im vergangenen Sommer war es zu massiven Ausschreitungen gekommen, bei denen fünf Menschen starben und Hunderte verletzt wurden. Anhänger der damals unterlegenen Demokratischen Partei hatten den regierenden Kommunisten Wahlbetrug vorgeworfen.
Unruhen schien die regierende Revolutionäre Volkspartei dieses Mal damit vorbeugen zu wollen, dass sie die Wahl schon am Sonntag als fair bezeichnete und erklärte, sie werde auch eine Niederlage ihres Kandidaten anerkennen. Aus Sorge vor Unruhen hatten die Behörden in der Hauptstadt Ulan Bator den Verkauf von Alkohol verboten und sagten alle öffentlichen Veranstaltungen ab.
Beide Kandidaten versprechen der Bevölkerung trotz sinkender Wirtschaftsleistung eine größere Teilhabe an den Einnahmen aus dem Verkauf natürlicher Rohstoffe. Die Wirtschaft der Mongolei mit rund 2,7 Millionen Einwohnern ist von 2004 bis 2008 im Durchschnitt um nahezu 9 % gewachsen – vor allem aufgrund der steigenden Preise für Kupfer, Molybdän und Gold. Mit den fallenden Rohstoffpreisen geht jetzt aber auch das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts drastisch zurück. Die Steuereinnahmen sind schon gesunken, die Regierung hat bereits Kürzungen bei Sozialprogrammen durchgesetzt.
Quellen:
dw-world.de
nzz.ch
dradio.de
de.news.yahoo.com
tagesspiegel.de
Tags: 2009, Demokratische Partei, Mongolei, Nambaryn Enkhbayar, Präsident, Revolutionäre Volkspartei, Tsakhiagiin Elbegdorj, Wahlen
Am 28. Mai 2009 um 09:14 Uhr
Die Mongolei steht vor einem Machtwechsel. Der Oppositionskandidat Tsakhilganiin Elbegdorj hat die Präsidentenwahl gewonnen. Nach vorläufigen Ergebnissen erhielt der Ex-Ministerpräsident 51 Prozent der Stimmen. Die regierende Revolutionäre Volkspartei akzeptierte die Niederlage ihres Kandidaten, des Amtsinhabers Nambaryn Enchbajar. Er bekam nach Angaben der Wahlkommission 47 Prozent der Stimmen und räumte seine Niederlage ein. Auf den Straßen der Hauptstadt Ulan Bator feierten die Anhänger Elbegdorjs den Wahlsieg. Beide Kandidaten hatten im Wahlkampf versprochen, die Korruption zu bekämpfen und das Volk besser an den Erlösen aus dem Abbau von Bodenschätzen zu beteiligen.
Quelle: dw-world.de